Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Wesen des Angebotes

Unter der Domain essen-und-treffen.de bieten die comvos online medien GmbH und NEUEFORM GbR (im Folgenden Anbieter genannt) eine auf die örtliche Restaurantsuche ausgerichtete Website mit vorwiegend nutzergenerierten Inhalten an. Der Anbieter stellt hierzu die technische Plattform im Internet bereit.

Partnerunternehmen bieten den Nutzern von essen-und-treffen.de Waren- und Dienstleistungen sowie Informationen an, für welche ausschließlich die Geschäfts- und Vertragsbedingungen der Partnerunternehmen gelten. Der Anbieter wird hinsichtlich dieser Angebote stets nur als Vermittler tätig und ist daher in keinem Fall Vertragspartner hinsichtlich dieser Waren und Leistungen.

2. Kostenlose Registrierung

Jeder Nutzer, der erweiterte Personalisierungsfunktionen nutzen möchte und/oder der sein Restaurant/Bar/Café aktiv präsentieren möchte, muss sich hierzu bei essen-und-treffen.de registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Er kann nach der Registrierung Daten in seinen Nutzeraccount einpflegen.

Die Registrierung bei essen-und-treffen.de erfolgt online über die Website. Es werden eine E-Mail-Adresse und ein frei wählbarer Nutzername (Alias) von dem Benutzer benötigt. Der Nutzer wählt bei seiner Anmeldung ein Passwort. Er verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten. Kein Nutzer darf mehr als einen Nutzeraccount registrieren.

3. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes

Grundsätzlich steht die Nutzung von essen-und-treffe.de jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person frei, die gewillt ist sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten. Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung, können jedoch nicht rechtlich beansprucht werden, der Anbieter behält sich in jedem Fall die Zustimmung vor.

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten und wird nicht garantiert. Soweit der Anbieter Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) hat, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen.

4. Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen

Grundlage der Nutzung von essen-und-treffen.de sind die nachfolgenden Bestimmungen, die wesentliche Vertragspflichten der Nutzer enthalten:

4.1 Unzulässige Inhalte, kommerzielle Werbung, unerlaubte Nutzungsweisen, Links

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung der Inhalte weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Nutzers für essen-und-treffen.de ziehen werden:

  • Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt werden.
  • Das Offenlegen oder zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu essen-und-treffen.de seien es eigene Daten oder fremde Daten. Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 4.2
  • Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen
  • Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung.
  • Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf essen-und-treffen.de abrufbaren Inhalte.
  • Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, essen-und-treffen.de oder dessen User, deren Computer, die Server von essen-und-treffen.de oder die auf den Rechnern der User oder den Servern von essen-und-treffen.de verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.

Das Setzen von Links ist nur erlaubt, wenn diese zu gewünschten Informationen im Sinne des essen-und-treffen.de Informationsangebotes dienen. Über die Zulässigkeit entscheiden wir im Einzelfall, sobald wir Kenntnis von einem Link erhalten.

Da wir eine Haftung von unserer Seite für die von unseren Nutzern gesetzten Links nach heute geltender Rechtssprechung nicht mit völliger rechtlicher Sicherheit auch für die Zukunft ausschließen können, behalten wir uns vor, auch Links, die einmal zugelassen worden sind, zu einem späteren Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen jederzeit von unserer Seite zu entfernen. Die Nutzer, deren Links zugelassen worden sind, verpflichten sich, die Inhalte der gelinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und uns im Zweifel davon zu unterrichten, dass sich diese Inhalte geändert haben. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unzulässige Links oder Inhalte per E-Mail an info@essen-und-treffen.de hinzuweisen.

4.2 Urheber- und Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte und Markenrechte, Haftung

Alle Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass ihre dem Abieter für die Plattform essen-und-treffen.de von ihnen zur Verfügung gestellten Daten bzw. Dateien (insb. Bilder) vom Anbieter selbst oder druch vom Anbieter benannte Dritte für die Zwecke des Portalbetriebes elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen. Darüber hinaus darf der Anbieter die Inhalte im Rahmen des essen-und-treffen.de Newsletters per E-Mail an andere Nutzer versenden und Dritten gestatten, per RSS-Feed auf die Inhalte zurückzugreifen und diese auf ihren Internetseiten zum Download anzubieten.

Die Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihnen bei essen-und-treffen.de eingestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann, dürfen Inhalte durch ihn nicht hochgeladen oder sonstwie eingestellt werden.

Wenn eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch essen-und-treffen.de in Bezug auf Inhalte, die ein Nutzer eingepflegt oder hochgeladen hat, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der aussergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.

Bei Bilddateien, die nicht von dem Nutzer selbst stammen ist, stets besondere Vorsicht geboten. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers oder Fotografen im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, müssen wir darüber vorab per Mail unter Angabe der Quelle informiert werden und der Nutzer muss auf unsere Rückmeldung zur Veröffentlichung warten.

Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter können nur geltend gemacht werden, wenn wir schuldhaft gegen unsere wesentlichen Vertragspflichten verstoßen haben. Trifft uns nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließen wir jede Haftung unsererseits aus. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben davon unberührt. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

5. Beendigung der Nutzung

Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür sollte er in seinem Nutzeraccount alle persönlichen Angaben entfernen und sich nicht mehr einloggen. Um eventuell bestellte Newsletter nicht mehr zu empfangen, trägt er sich unter essen-und-treffen.de aus.

6. Datenschutz, Einwilligung des Nutzers

Die von den Nutzern im Nutzeraccount freiwillig eingetragenen persönlichen Daten (wie Name, Vorname, Adresse usw.) werden von essen-und-treffen.de nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzeraccount selbst entfernen. Das Nutzeraccount und der damit verbundene Nutzername selbst kann nicht entfernt oder abgeändert werden.

7. Allgemeine Bestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 15.01.2013. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern und werden alle Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle in unserem Dienst oder per E-Mail rechtzeitig hinweisen. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen, der Anbieter hat in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden.

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